Ein historischer Moment für die Pflege
Am 6. November, während des Deutschen Pflegetages, hat der Bundestag dem Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege zugestimmt. Was über Monate als Pflegekompetenzgesetz diskutiert wurde, hat damit seine letzte parlamentarische Hürde genommen. Ziel ist es, die Kompetenzen von Pflegefachpersonen zu erweitern, die Versorgung zu verbessern und Bürokratie spürbar zu reduzieren.
Die Botschaft ist deutlich: Pflege soll mehr Verantwortung übernehmen – und endlich auch dürfen.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken
Die wichtigsten Inhalte des Gesetzes
Das Gesetz umfasst mehrere Kernpunkte, die die Arbeit von Pflegefachpersonen langfristig verändern werden.
1. Erweiterte Heilkundeausübung durch Pflegefachpersonen
Pflegefachpersonen werden künftig befugt, bestimmte Leistungen der ärztlichen Behandlung eigenverantwortlich zu übernehmen – vorausgesetzt, eine ärztliche Erstdiagnose liegt vor.
2. Leistungen nach pflegerischer Diagnose ohne ärztliche Vorgabe
Eine echte Innovation: Pflegefachpersonen dürfen künftig definierte Leistungen der Behandlungspflege erbringen, wenn sie im Rahmen einer pflegerischen Diagnose einen entsprechenden Bedarf feststellen. Welche Leistungen das genau sind, wird die Selbstverwaltung unter Beteiligung der Berufsverbände festlegen.
3. Entwicklung eines nationalen „Scope of Practice“
Zum ersten Mal wird wissenschaftlich ein umfassendes Aufgabenprofil der Pflege in Deutschland entwickelt.
4. Stärkung der Bundesvertretung der Pflegeberufe
Die Vertretung der Pflegeberufe auf Bundesebene gestärkt werden. Ziel ist eine klare, legitimierte Stimme der Pflege – für Verhandlungen, Richtlinienprozesse und gesetzliche Entwicklungen. Maßgebliche Organisation für Pflege Berufe wird der Deutsche Pflegerat sein.
5. Prävention stärken: Beratung durch Pflegefachpersonen
Menschen, die häusliche Pflege erhalten, sollen leichter Zugang zu Präventionsleistungen bekommen auch durch die Kompetenz von Pflegefachpersonen.
6. Entbürokratisierung im Gesundheitswesen
Das Gesetz sieht Maßnahmen vor wie: weniger Dokumentationspflichten, vereinfachte Antragsverfahren und kürzere Genehmigungszeiten.
„Das ist ein großer und unglaublich wichtiger Schritt. Erstmals werden pflegerische Kompetenzen berufsrechtlich klargestellt und sozialrechtlich in den Sozialgesetzbüchern V und XI verankert. Pflegefachpersonen können zudem bei entsprechender Qualifikation eigenverantwortlich bestimmte Leistungen nach ärztlicher oder nach pflegerischer Diagnose erbringen. Die Bedeutung ist außerordentlich. Pflegerisches Handeln ist somit auch das Ergebnis pflegerischer Diagnosestellung. Jetzt gilt es, die verschiedenen pflegediagnostischen Systeme und Terminologien, die in der Praxis etabliert sind, auszubauen und mit einer gemeinsamen, interdisziplinären Referenzterminologie zu verknüpfen. Die neuen Handlungsspielräume müssen mit klaren Zuständigkeiten, verbindlichen Fristen und einer gesicherten Finanzierung umgesetzt werden.“
Christine Vogler (Präsidentin des Deutschen Pflegerates)
Sächsischer Landespflegerat neu gegründet
In Sachsen hat sich der Landespflegerat neu als Verein gegründet. Er vereint künftig die Interessen beruflich Pflegender und Hebammen und strebt die Anerkennung als maßgebliche Organisation der Pflegeberufe im Freistaat an. Der neue Vorstand setzt sich auch Clemens Regenbrecht (Vorsitzender) Lissy Nitsche-Neumann und Michael Junge (jeweils Stellvertreter*innen) zusammen. Ziel ist die Stärkung der Pflegevertretung und eine engere Zusammenarbeit mit dem Deutschen Pflegerat.
Almut Kühme
VdPB in Bayern: Neues Präsidium und möglicher DPR-Beitritt
Die Delegiertenversammlung der Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB) hat ein neues Präsidium gewählt: Rita Zöllner (Präsidentin), Jasmin Bieswanger (Vizepräsidentin) und Michael Wetterich (Vizepräsident).
Zudem haben sich die Delegierten dafür ausgesprochen, Gespräche über einen Beitritt in den Deutschen Pflegerat aufzunehmen - der Deutsche Pflegerat hatte dazu im Vorhinein die eigene Satzung geändert.
Anke Röver
Übergabe goes Pflegetag
Wer es noch nicht geschafft hat, sollte unbedingt die Folgen zum Deutschen Pflegetag 2025 nachhören. Christian, Francis und Florian haben rund 2.5h Podcast für euch produziert und mit vielen wunderbaren Kolleg*innen in Berlin gesprochen. Der nächste Deutsche Pflegetag findet am 12. & 13. November 2026 statt - also schon mal im Dienstplan markierten!
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